Aufräumaktion Wallgasse Piratenspielplatz

Am Samstag den 07. April beteiligten wir uns bei der Aufräumaktion Wallgasse! Initiiert wurde dies von der Bürgerinitiative Piratenspielplatz/ Wallgasse. Unser Mitglied Bernd Himpel bringt sich hier schon seit Jahren ein und bat auch um unsere Unterstützung.

Nachfolgend ein paar Impressionen von einer gelungenen Aktion von Bürger für Bürger!

1. Vorstandssitzung mit großer Beteiligung

Der neue Vorstand traf sich mit seinen Beisitzern in einer großen Runde am 15.03. bei unserem Mitglied Ergün Seker im Ambiente.
Unter vielen anderen Themen wurde beschlossen unsere bekannten Stammtische und "FWG vor Ort" für 2018 zu terminieren.

Termine werden zeitnah bekannt gegeben. Interessierte sind herzlich willkommen.

Neuer Vorstand im Ortsverband der FWG Kernstadt Neustadt!

 

Bei der Mitgliederversammlung am 21.02.2018 standen dieses Jahr Neuwahlen an. Auf Frau Dr. Ulrike Werland folgte Herr Stefan Abstein. Herr Abstein ist Personalleiter beim Globus Handelshof in Kaiserslautern. Als Stellvertreterin wurde Frau Ulrike Kraft gewählt die bereits vor Dr. Werland den Vorsitz inne hatte. Neu im Vorstand, als Schriftführer ist Rudi Lobüscher. Dr. Werland bedankte sich beim bisherigen Vorstand für die geleistete Arbeit und wünschte den Nachfolgern viel Erfolg.

 

Der OV Kernstadt freut sich, dass er bei der Neubesetzung eine Mischung aus erfahrenen und neuen Mitgliedern erzielen konnte. Dadurch wird unser Denken immer wieder mit neuen Sicht- und Denkweisen bereichert. Wir sehen diese Mischung auch in Bezug auf die Mischung an beruflicher und persönlicher Erfahrung als sehr gelungen an; alles Menschen die fest im Leben stehen, vieles bereits bewegt haben und die Dinge aus unterschiedlichster Sicht in Neustadt hautnah erleben. Wir meinen: Eine echte Bereicherung für den Sach- und Fachverstand in unserem Verein und in unserer Stadt – denn uns geht es um Neustadt! Herzlichen Glückwunsch: Dem neuen 1. Vorsitzenden Stefan Abstein, seiner Stellvertreterin Ulrike Kraft und dem Schriftführer Rudi Lobüscher und vielen Dank für den Mut und das Engagement!

 

Liebe FWG Mitglieder,

Mitgliederversammlung

Zu unserer Mitgliederversammlung am:

 

21.02.2018 um 19 Uhr

Unterkirche der Pauluskirche

Winterbergstraße 25, 67434 Neustadt

 

laden wir herzlichst ein.

 

Die Tagesordnung ging Ihnen bereits per Post zu.

Wir freuen uns auf Euer Kommen.

Liebe FWG Freunde,

Neujahrsempfang der FWG Neustadt

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zum Neujahrsempfang der Freien Wähler in den Mußbacher Herrenhof eingeladen. (Termin: Samstag, 9. Januar 2016, 10.30 Uhr). Neben dem FW-Bundeschef und Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, werden auch der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Stefan Wefelscheid (Koblenz) und der Vorsitzende der FWG Bezirkstag Pfalz, Manfred Petry (Frankenstein), über die Ziele der Freien Wähler bei der anstehenden Landtagswahl sprechen.

Es spricht außerdem der Direktkandidat für den Wahlkreis 42 und Spitzenkandidat der pfälzischen Freien Wähler, der Neustadter Beigeordnete Georg Krist, zu seinen landespolitischen Zielen.                                                          07.01.2016

wir haben ein wichtiges Anliegen: 

Unterschreibt bitte die Online-Petition gegen das rechtswidrige und sinnlose Windkraft-Projekt in Neustadt, gegen das wir uns einsetzen. Das geht ganz leicht online und dauert 10 Sekunden.

Hier der Link:

https://www.openpetition.de/petition/online/neustadt-an-der-weinstrasse-dubioses-verfahren-zum-windpark-mussbach-gemeinsam-stoppen

 

Hier unsere Gründe: Wir sind nicht grundsätzlich gegen Windenergie. Was hier im Schnellverfahren durchgeboxt werden soll, macht aber keinen Sinn und birgt für die Stadt und die Neustadter Stadtwerke eine ganze Reihe von Gefahren. 

 

Wir lehnen 212m hohe Bauwerke (es wären die zurzeit weltgrößten Windkraftanlagen) am landschaftlich besonders wertvollen Haardtrand schon aus Gründen des Landschaftsschutzes ab. Wir schreiben Dachneigungen und -eindeckungen vor, über 200 Meter hohe Bauwerke sollen aber angeblich nicht stören. 

 

Mit nur 3 km Abstand kämen die Riesenräder dem Haardtrand so nah wie keine andere Windkraftanlage entlang der Weinstraße. Da sie auf ca. 125 ü NN aufgestellt werden sollen, kämen sie auf Augenhöhe mit dem Hambacher Schloss. Das passt nicht zu den Zielen unserer Stadtentwicklung z.B. dem Tourismus.

 

Der Standort liegt nur 800 Meter von einem Naturschutzgebiet entfernt, obwohl ein Schutzabstand von 2 km einzuhalten wäre. Bedroht sind geschützte Vogel- und Fledermausarten. 

 

Für jeden Zaun und jede Hütte im Außenbereich laufen normalerweise Genehmigungsverfahren, die eine Beteiligung der Ortsbeiräte nach sich ziehen. Bei einem so wichtigen Projekt wie dem Windpark wurde bis heute darauf verzichtet. Erst jetzt im immissionsschutzrechtlichen Verfahren, das aber nur noch auf Verwaltungsebene abläuft, werden die Nachbargemeinden dazu gehört. Diese lehnen das Vorhaben ab. Der Stadtrat hat all das bei seiner dubiosen und im Baurecht nicht vorgesehen Ausnahmegenehmigung im Januar nicht berücksichtigt. Er hat, was viel schlimmer ist, einen ganz problematischen Präzedenzfall geschaffen.

 

Der windschwache Standort im Lee des Pfälzerwaldes wird sich nie rechnen. 2200 Volllaststunden werden prognostiziert. 6% der ca. 25000 deutschen Anlagen bringen zur Zeit diesen Ertrag. Nach Gesprächen mit Meteorologen, Physikern und anderen Fachleuten bestehen erhebliche Zweifel, dass ausgerechnet dieser Standort dieses Ziel erreichen wird. Es profitiert der Investor juwi, der schon öfter mit zu optimistischen Windprognosen schieflag. 

Später sollen die Stadtwerke die Anlagen betreiben. Die theoretische Chance auf Rendite sehen die Befürworter einzig und allein in der hohen Subventionierung (EEG), die es 2016 noch gibt, 2017 schon möglicherweise nicht mehr (der Grund für den Zeitdruck). Und genau an diesem Investor, auf den man sich bereits festgelegt hat, für dessen Auswahl es kein transparentes Verfahren gab und dem man so großes Vertrauen schenkt, sind erhebliche Zweifel angebracht.

 

Dazu drei Links, der aktuellste eines Staatsrechtlers der Uni Saarbrücken zuerst:

http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_02_03_dav_aktuelles_grosswindanlagen.html

http://www.pfalzwerke.de/unternehmen/presse/2342_10992.php

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/korruptionsverfahren-schmiergeld-von-juwi/11516032.html

 

Wie es anderen Kommunen mit Investitionen in Windkraft und falschen Versprechungen erging, sieht man z.B. hier. Der SWR steht kaum im Verdacht mit der Atomlobby zu paktieren:

https://www.youtube.com/watch?v=Ee2Qf2aUKz4

 

Diese zwei Anlagen bringen nicht die Energiewende und wer sie ablehnt, ist auch nicht für die Kernkraft. Umgekehrt können die Anlagen als Verlustbringer (wie bei vielen anderen kommunalen Energieversorgern) einen Beitrag zum Niedergang einer dezentralen Energieerzeugung leisten. Wir wollen die Stadtwerke erhalten und sie als kommunales Unternehmen stärken und nicht in solche waghalsigen Abenteuer schicken.

 

Wir würden uns freuen, wenn ihr uns dabei unterstützen würdet. Vielen Dank!

Dr. Werland folgt Kraft

Frau Schied links und Frau Towae rechts

Diese Woche fand die Mitgliederversammlung des FWG Ortsvereines Kernstadt statt.
Die Vorsitzende, Frau Kraft begrüßte die Mitglieder und berichtete über die überaus vielfältigen Aktivitäten, speziell im Wahljahr. Der Ortsverein hatte da nicht unwesentlich zu dem erzielten Wahlergebnis der FWG in Neustadt beigetragen. Bevor die Neuwahlen durchgeführt wurden, konnten noch Ehrungen für langjährige aktive Mitglieder durchgeführt werden. Anwesend waren Frau Carola Schied, die für 25 Jahre und Frau Christel Towae die für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurden.
Bei den Neuwahlen, die einstimmig erfolgten, ergaben sich nur wenig Änderungen. Für die Position der 1. Vorsitzende wurde Frau Dr. Ulrike Werland gewählt, nach dem Frau Kraft nicht mehr angetreten ist. Diese wurde später als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. 2. Vorsitzender und die Schatzmeisterin blieben unverändert Tassilo Willrich und Eva Charlotte Müller. Neu im Vorstand wurde Meher Mia als Schriftführerin gewählt.
Die bisherige Vorsitzende bedankte sich für die gute Zusammenarbeit und schloss den offiziellen Teil der Mitgliederversammlung. Daran stellte sich noch ein reger Informationsaustausch an, dem sich auch die Mitglieder des Innenstadtbeirates anschlossen.

Einladung zur Mitgliederversammlung

Datum Ort: 11.03.2015 Zur Herberge (Nebenzimmer),19:00 Uhr Mittelgasse 3, Neustadt

Tagesordnung
1.Begrüßung
2.Berichte
2.1. Vorstand
2.2. Schatzmeister
2.3. Kassenprüfer
3.Aussprache zu den Berichten
4.Entlastung des Vorstandes
5.Ehrung langjähriger Mitglieder
6.Anträge
7.Wahl des Wahlausschusses
8.Neuwahl des Vorstandes
9.Festaktivitäten
9.1 Stand beim Winzerumzug
9.2 Stand beim Stadtteilfest „Branchweiler feiert 50 Jahre Eichendorffschule“
10.Schlusswort

Wir sagen Danke !

 

die FWG hat bei der Kommunalwahl am 25.5.2014 mit 18,8 % und 8 Stadtratssitzen ihr bisher bestes Ergebnis erziehlt

Wir sagen Danke

Die FWG Kernstadt stellt hierbei 4 Stadträte

 

Marc Weigel

Christoph Bachtler

Eredesvinda Lopez y Herreros

Petra Schweitzer

 

Wir gratulieren und wünschen viel Erfolg für ihre Arbeit

 

Unsere Stadtratskandidaten für die Kommunalwahl

Marc Weigel

Petra Schweitzer

Hambacher Höhe
Branchweiler
Christoph Bachtler Weststadt
Eredesvinda Lopez y Herreros Schöntal
Tassilo Willrich Winzingen
Giovanni Raneri Innenstadt
Ulrike Kraft Branchweiler
Claudio Di Lernia Branchweiler
Dr. Ulrike Werland Hambacher Höhe
Aida Alzanbekova Weststadt
Christa Wendt Afrikaviertel
Ergün Seker Innenstadt
Dieter Herzog Schöntal
Ersatzkandidaten:  
Christel Towae Hambacher Höhe
Eva Charlotte Müller  
Mehher Mia Winzingen

 

Konsequent für Branchweiler

Heikle Themen in Branchweiler stellen die am falschen Ort errichtete und aus dem Ruder gelaufene Recyclinganlage sowie die deshalb geplante Umsiedlung der Bewohner des Maifischgrabens dar.

Seit etlichen Jahren leiden die Bewohner und auch die Freizeitanlagen rund um die Deponie und den Recyclingbetrieb der Fa. Gerst unter dessen erheblichen Staub-, Lärm- und Geruchsbelästigungen. Die überhöht aufgeschütteten Sandberge verursachen durch Verwehungen enorme Staubausbreitungen, und die ständig verschmutzte Branchweilerhofstraße birgt insbesondere für Zweiradfahrer erhebliche Gefahren. Ebenso beeinträchtigen die Betriebsabläufe und -zeiten den Lebenswert des Umfeldes. Sie müssen auf ein erträgliches Maß reduziert werden.

Die jahrelang praktizierte großzügige Hinnahme von Verstößen gegen behördliche und gesetzliche Anordnungen führte zu dieser lästigen Entwicklung. Eine solche Anlage stellt sowohl im Landschaftsbild als auch in puncto Sauberkeit für unsere Stadt kein Aushängeschild dar, ebenso wenig im Hinblick auf den Tourismus, der ein starker Wirtschaftsfaktor unserer Stadt ist.

Trotz jahrelanger Beschwerden aus der Bevölkerung gab es keine nachhaltigen Verbesserungen, nur Versprechungen, die meistens nicht eingehalten wurden. Aufgrund der Hartnäckigkeit einer Anwohnerinitiative und auf Druck der SGD (früher: Bezirksregierung) gab es endlich Bewegung hin zu Verbesserungen. Die ehemalige Hausmülldeponie wird gegenwärtig neu aufgeschüttet und soll begrünt werden. Die nicht mehr den aktuellen Normen entsprechende Recyclinganlage soll umgebaut werden.

Es wird erforderlich sein, dass die Anwohner weiterhin wachsam sind, und auch wir Freien Wähler werden die künftige Entwicklung kritisch und aufmerksam begleiten. Unser Ziel ist eine Verbesserung der Wohnqualität im Umfeld des Recyclingbetriebs.

Die geplante Umsiedlung der Bewohner des Maifischgrabens ist der Tatsache geschuldet, dass sie, bedingt durch die massiven Belastungen der Recyclinganlage und deren angedachte Erweiterung, dort nicht länger leben können. So sollen die Sinti-Familien in das Areal des Schlachthofes und die weiteren Bewohner in der Kurt-Schuhmacher-Straße angesiedelt werden.

                                                                 

Unter den Bürgern Branchweilers regt sich Widerstand, weil diese Umsiedlung nicht in das bislang erfolgreiche, mit reichlich Steuergeldern und großer Bürgerbeteiligung zustande gekommene Projekt „Soziale Stadt“ passt. Hier fordern wir Freien Wähler eine sorgfältigere Abwägung und eine differenzierte Umsiedlung auch in andere Stadtteile. Nur so ist eine allseitige Akzeptanz des Vorhabens zu erzielen. Sorgfalt, Dialog und die Berücksichtigung aller berechtigten Interessen gehen hier vor Schnelligkeit.

Die Bürger Branchweilers leben seit Jahrzehnten mit den Sinti-Familien in Nachbarschaft und akzeptieren diese. Durch Kindergärten, Schulen, Sportvereine usw. bestehen Kontakte untereinander. Im Gegensatz zu anderen sprechen sich die Einwohner dafür aus, dass jene Familien in diesem Stadtteil erwünscht sind – nur muss auch der Standort der richtige sein. Es ist bekannt, dass die Sinti-Familien unter besseren Bedingungen gerne in ihrem jetzigen Wohnumfeld bleiben würden.

Zwingend muss darauf geachtet werden, dass es bei einer Umsiedlung auf das Schlachthofareal nicht zu Betriebsbeeinträchtigungen der dort ansässigen Gewerbebetriebe kommt. Sie bieten wichtige Waren, Dienstleistungen und Arbeitsplätze an. Darauf können wir nicht verzichten.

Der Kompromissvorschlag der FWG, den Sinti-Familien aus dem Maifischgraben im Schlachthofareal eine neue Bleibe zu bieten, jedoch die übrigen Bewohner außerhalb Branchweilers unterzubringen, trägt zur Befriedung der Situation bei. Das Programm „Soziale Stadt“ darf nämlich nicht durch einen städtebaulichen Missgriff unterlaufen werden. Die dagegen gerichteten, abschmetternden, auch scheinheiligen Argumente kaschieren unseres Erachtens nur den Unwillen, eine sozial gerechte Lösung ernsthaft zu diskutieren und sich mit konstruktiven Vorschlägen auseinanderzusetzen.

Auch der Verweis darauf, dass die Wohnungsbaugesellschaft anderswo keine Wohnungen zur Verfügung hätte, ist nicht schlüssig. Der Maifischgraben kann erst in frühestens zwei Jahren geräumt werden. Bis dahin wird es machbar sein, für die verbliebenen Bewohner entsprechenden Wohnraum bereitzustellen.

 

Petra Schweitzer    Ulrike Kraft   Claudio Di Lernia

Wir trauern um unser Mitglied Karl Schied

Weinlesefest 2013

Wie in der Vergangenheit werden wir einen Ausschank beim Winzerumzug am 13. Oktober betreiben.

Sie finden uns am Strohmarkt an der bekannten Stelle wie in der Vergangenheit.

 

Wir freuen uns über Ihren Besuch!

Bericht zur Preisverleihung „Mobil in Branchweiler“

der Fotowettbewerb „Mobil in Branchweiler“ war der gelungene Abschluss eine
Themenarbeit zum Thema Verkehrssicherheit in Branchweiler. Diese Thema
beschäftigte uns, das Netzwerk Branchweiler, ein ganzes Jahr.
Die gestrige Preisverleihung wurde im der Bürgerecke in Branchweiler begangen.
Anwesend waren Mitglieder des Netzwerks Branchweiler, die Preisträger, ein Vorstand der
FWG Neustadt sowie Vertreter der Presse.
Frau Lietz( Stadtteilmanagement) hat über die Entwicklung des Themas
Verkehrssicherheit in Branchweiler berichtet.
Frau Kraft ( Vorsitzende der FWG Kernstadt) hat eine Auswahl der eingegangenen Bilder
vorgestellt und über die bereits eingeleiteten Schritte informiert.
Der Fotowettbewerb „Mobil in Branchweiler“ wurde von der FWG ausgerichtet und durch
den Aktionsfond Soziale Stadt mit finanziert.
Den 1. Preis erhielt Herr Thomas Schimmele, der leider beruflich verhindert war.
Das Bild zeigt die Gefahrenstelle an der Kreuzung Adolf-Kolping-Str. und
Branchweilerhofstr.
Mit seiner Begründung:
“Besonders für Radfahrer gefährlich wegen hohem Tempo der Autos. Zudem biegen viele
Autos nach rechts von der Adolf-Kolping-Str. in Richtung Autobahn ab und kreuzen somit
mit Radfahrern, die geradeaus in Richtung Böbig fahren“
Hier sind in der Vergangenheit auch schon Kinder zu Schaden gekommen und diese
Kreuzung ist auch schon als Unfallschwerpunkt bei der Polizei bekannt. Weiterhin hat er
Bilder zur Situation in der Spitalbachstr. und in der Kurt-Schumacher Str. eingereicht.
Den 2. Preis erhielt das Kollegium der Eichendorfschule die Bilder zur Verkehrssituation in
der Spitalbachstr. vor der Schule zeigten.
Die Begründung:
„Bei den Bring- und Abholzeiten der Kinder kommt es durch Eltern, die in zweiter Reihe
parken und die Sicht auf die Ampel behindern für unsere Kinder zu gefährlichen
Situationen.“
Den 3. Preis erhielt Herr Hanspeter Frankmann der mit seinen Bildern auf die Situation
der verdeckten Schilder u.a. am Tunnel in der Winzinger Str. aufmerksam machte.
Herr Frankmann hat sich mit über 100 Bildern am Fotowettbewerb beteiligt. Wir danken
ihm hierfür recht Herzlich.
Zusätzlich hat die FWG noch einen Sonderpreis ausgelobt.
Diesen Preis erhielt Familie Stuck für ihre Fotos an der Gefahrenstelle in der Speyerdorfer
Str., bei welcher ihr Sohn schwer verletzt wurde. Familie Stuck hat sich darum verdient
gemacht, dass diese Gefahrenstelle jetzt wahrgenommen wird und es hoffentlich dort
nicht mehr zu Personenschäden kommt.
Im Anschluss an Preisverleihung wurde noch über die Gefahrenstellen diskutiert.
Ulrike Kraft

der Fotowettbewerb „Mobil in Branchweiler“ war der gelungene Abschluss eine
Themenarbeit zum Thema Verkehrssicherheit in Branchweiler. Diese Thema
beschäftigte uns, das Netzwerk Branchweiler, ein ganzes Jahr.
Die gestrige Preisverleihung wurde im der Bürgerecke in Branchweiler begangen.
Anwesend waren Mitglieder des Netzwerks Branchweiler, die Preisträger, ein Vorstand der
FWG Neustadt sowie Vertreter der Presse.
Frau Lietz( Stadtteilmanagement) hat über die Entwicklung des Themas
Verkehrssicherheit in Branchweiler berichtet.
Frau Kraft ( Vorsitzende der FWG Kernstadt) hat eine Auswahl der eingegangenen Bilder
vorgestellt und über die bereits eingeleiteten Schritte informiert.
Der Fotowettbewerb „Mobil in Branchweiler“ wurde von der FWG ausgerichtet und durch
den Aktionsfond Soziale Stadt mit finanziert.
Den 1. Preis erhielt Herr Thomas Schimmele, der leider beruflich verhindert war.
Das Bild zeigt die Gefahrenstelle an der Kreuzung Adolf-Kolping-Str. und
Branchweilerhofstr.
Mit seiner Begründung:
“Besonders für Radfahrer gefährlich wegen hohem Tempo der Autos. Zudem biegen viele
Autos nach rechts von der Adolf-Kolping-Str. in Richtung Autobahn ab und kreuzen somit
mit Radfahrern, die geradeaus in Richtung Böbig fahren“
Hier sind in der Vergangenheit auch schon Kinder zu Schaden gekommen und diese
Kreuzung ist auch schon als Unfallschwerpunkt bei der Polizei bekannt. Weiterhin hat er
Bilder zur Situation in der Spitalbachstr. und in der Kurt-Schumacher Str. eingereicht.
Den 2. Preis erhielt das Kollegium der Eichendorfschule die Bilder zur Verkehrssituation in
der Spitalbachstr. vor der Schule zeigten.
Die Begründung:
„Bei den Bring- und Abholzeiten der Kinder kommt es durch Eltern, die in zweiter Reihe
parken und die Sicht auf die Ampel behindern für unsere Kinder zu gefährlichen
Situationen.“
Den 3. Preis erhielt Herr Hanspeter Frankmann der mit seinen Bildern auf die Situation
der verdeckten Schilder u.a. am Tunnel in der Winzinger Str. aufmerksam machte.
Herr Frankmann hat sich mit über 100 Bildern am Fotowettbewerb beteiligt. Wir danken
ihm hierfür recht Herzlich.
Zusätzlich hat die FWG noch einen Sonderpreis ausgelobt.
Diesen Preis erhielt Familie Stuck für ihre Fotos an der Gefahrenstelle in der Speyerdorfer
Str., bei welcher ihr Sohn schwer verletzt wurde. Familie Stuck hat sich darum verdient
gemacht, dass diese Gefahrenstelle jetzt wahrgenommen wird und es hoffentlich dort
nicht mehr zu Personenschäden kommt.
Im Anschluss an Preisverleihung wurde noch über die Gefahrenstellen diskutiert.
Ulrike Kraft

Wir beteiligen uns am Fotowettbewerb Branchweiler

Wir trauern um unseren Ehrenvorsitzenden
Wir trauern um unseren Ehrenvorsitzenden